Anforderungen an ein ordnungsgemäßes Impressum

Uns fällt vielfach auf, dass das sogenannte „Impressum“ auf Websites die Anforderungen nach deutschem und europäischem Recht nicht erfüllt. Ein Verstoß gegen die einschlägigen Regeln kann empfindliche Geldbußen nach sich ziehen, weshalb sich ein genauerer Blick auf die geltenden Vorschriften lohnt. Die Anforderungen an ein ordnungsgemäßes Impressum auf einer Website...

#darferdas? – wahrscheinliche Benutzung der Marke

In 2015 meldete die Inhaberin einer prominenten Künstleragentur den durch ihren Comedian Chris Tall bekannt gewordenen Hashtag #darferdas? u.a. für Bekleidungsstücke an. Nachdem das DPMA und das BPatG die Eintragung der Marke mit der Begründung zurückgewiesen hatten, auf der Vorderseite von T-Shirts angebracht, nehme der Verkehr den Hashtag nicht als...

Challenging Domain Names

The creation of the large number of new "top-level" domains has lead to a potentially massive increase in the number of domain names that conflict with brand names, such as registered (und unregistered) trade marks or company names. Under ICANN's Uniform Domain-Name Dispute-Resolution Policy (abbreviated to "UDRP"), most types of...