Wie spitze ist die Marke Spezi?

Vor dem Landgericht München I wurde kürzlich darüber verhandelt, inwiefern die Paulaner-Brauerei Lizenzgebühren für den von ihr vertriebenen „Paulaner Spezi“ an die Brauerei Riegele in Augsburg leisten muss. Die Brauerei Riegele vertreibt selbst ein Cola-Mix-Getränk mit dem Namen Spezi und hat gegen Paulaner geklagt. Es ist unbestritten, dass die Brauerei...

Europäischer Fonds unterstützt IP von kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU)

Die Europäische Kommission hat einen Fonds eingerichtet, der kleine und mittelständische Unternehmen mit Sitz in der EU dabei unterstützen soll Rechte in Bezug auf geistiges Eigentum (IP) zu erhalten und durchzusetzen. Darunter fallen zum Beispiel Patente, Marken und Gebrauchsmuster. Die Umsetzung des Fonds zeigt geringfügige Unterschiede von Land zu Land....

Nutzung von Marken anderer Firmen ohne Zustimmung

Die Frage nach der Zulässigkeit taucht im geschäftlichen Alltag häufig auf.   So auch kürzlich, als einer unserer Mandanten uns um rechtliche Einschätzung ersuchte. Unser Mandant entwickelt und vertreibt Software-Plattformen, die mittels Schnittstellen mit IT-Systemen anderer Unternehmen kommunizieren können. Zur Beschreibung des Verwendungszwecks seiner Software-Plattform wollte unser Mandant die angebundenen IT-Systeme beschreiben. Hierfür sollten die Marken (z.B....

#darferdas? – wahrscheinliche Benutzung der Marke

In 2015 meldete die Inhaberin einer prominenten Künstleragentur den durch ihren Comedian Chris Tall bekannt gewordenen Hashtag #darferdas? u.a. für Bekleidungsstücke an. Nachdem das DPMA und das BPatG die Eintragung der Marke mit der Begründung zurückgewiesen hatten, auf der Vorderseite von T-Shirts angebracht, nehme der Verkehr den Hashtag nicht als...