Blumenwerfer-Entscheidung des EUIPO – Bedarf es einer Nutzungsabsicht bei der Markenregistrierung?

Das Europäische Markenamt (EUIPO) hat kürzlich eine interessante Entscheidung hinsichtlich der Notwendigkeit einer Nutzungsabsicht in Bezug auf registrierte Unionsmarken gefällt. Konkret ging es um eine bereits im Jahr 2014 registrierte Bildmarke mit der Nummer 012575155, die eines der bekanntesten Gemälde des Künstlers Banksy zeigt. Es handelt sich um das Gemälde...

Anforderungen an ein ordnungsgemäßes Impressum

Uns fällt vielfach auf, dass das sogenannte „Impressum“ auf Websites die Anforderungen nach deutschem und europäischem Recht nicht erfüllt. Ein Verstoß gegen die einschlägigen Regeln kann empfindliche Geldbußen nach sich ziehen, weshalb sich ein genauerer Blick auf die geltenden Vorschriften lohnt. Die Anforderungen an ein ordnungsgemäßes Impressum auf einer Website...