Das OLG Düsseldorf hatte kürzlich einen Fall zu entscheiden (OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.4.2020 – I-2 U 15/19), in dem es um die Verletzung eines Patents bezüglich eines Repeaters zur Übertragung von Kommunikationssignalen unterschiedlicher Frequenzbänder ging. Unter anderem ist in Anspruch 2 des von der Klägerin eingetragenen Europäischen Patents eine...
#darferdas? – wahrscheinliche Benutzung der Marke
In 2015 meldete die Inhaberin einer prominenten Künstleragentur den durch ihren Comedian Chris Tall bekannt gewordenen Hashtag #darferdas? u.a. für Bekleidungsstücke an. Nachdem das DPMA und das BPatG die Eintragung der Marke mit der Begründung zurückgewiesen hatten, auf der Vorderseite von T-Shirts angebracht, nehme der Verkehr den Hashtag nicht als...