Exportieren Sie Produkte ins Ausland? Haben Sie einen lokalen Vertreter? Und wie sind Ihre Marken und Brands im Ausland gesch\u00fctzt?<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr Hersteller von Waren ist bei der Benutzung der Marke im Ausland Vorsicht geboten. Aus unserer Erfahrung ist es empfehlenswert, auch eigene Marken in den L\u00e4ndern anzumelden, in die man exportiert.<\/p>\n\n\n\n
Dies kann in vielen L\u00e4ndern kosteng\u00fcnstig und effizient durch die Anmeldung einer internationalen Marke<\/a> bei der World Intellectual Property Organisation (WIPO)<\/a> erfolgen. In manchen L\u00e4ndern muss dagegen eine separate, nationale Anmeldung erfolgen.<\/p>\n\n\n\n Durch die eigene Markenanmeldung wird vermieden, dass andere Unternehmen sich den Namen eines bekannten Exporteurs durch eine Markenanmeldung zunutze machen und dadurch einen falschen Eindruck \u00fcber die wahre Herkunft der Produkte erwecken. Eine solche Vorgehensweise kann zwar unter Umst\u00e4nden als rechtsmissbr\u00e4uchlich angesehen werden, verlassen sollte man sich darauf aber nicht \u2013 gerade aufgrund der unterschiedlichen Rechtssysteme in den verschiedenen L\u00e4ndern.<\/p>\n\n\n\n H\u00e4ufig bieten Importeure bzw. \u00f6rtliche Verk\u00e4ufer an, die Markenanmeldung vor Ort selbst durchzuf\u00fchren. Wenn der Importeur bzw. \u00f6rtliche Verk\u00e4ufer die Markenanmeldung im eigenen Namen und auf eigene Rechnung durchf\u00fchrt, kann er die Marke unter Umst\u00e4nden auch gegen den Willen des Exporteurs verwenden. Problematisch kann dies vor allem werden, wenn der Exporteur den Importeur bzw. den oder die \u00f6rtlichen Verk\u00e4ufer wechselt oder wechseln m\u00f6chte.<\/p>\n\n\n\n Zu beachten ist au\u00dferdem, dass die genannten Risiken in Vertr\u00e4gen zwischen dem Importeur bzw. dem \u00f6rtlichen Verk\u00e4ufer und dem Exporteur oftmals nur unzureichend ausgeschlossen werden. Auch auf einseitige Erkl\u00e4rungen bez\u00fcglich der Rechte an der Markennutzung sollte man sich keinesfalls verlassen.<\/p>\n\n\n\n