{"id":1925,"date":"2024-06-10T10:31:20","date_gmt":"2024-06-10T08:31:20","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.shp.law\/?p=1925"},"modified":"2024-06-10T12:18:39","modified_gmt":"2024-06-10T10:18:39","slug":"geistiges-eigentum-und-die-fusballeuropameisterschaft","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.shp.law\/index.php\/2024\/06\/10\/geistiges-eigentum-und-die-fusballeuropameisterschaft\/","title":{"rendered":"Geistiges Eigentum und die Fu\u00dfballeuropameisterschaft"},"content":{"rendered":"\n

2024 wird zum ersten Mal seit 36 Jahren wieder eine Fu\u00dfballeuropameisterschaft<\/a> in Deutschland ausgetragen. Im zeitlichen und \u00f6rtlichen Zusammenhang eines solchen Events kommt es vermehrt zu Verletzungen von gewerblichen Schutzrechten.<\/p>\n\n\n\n

Vordergr\u00fcndig spielt hierbei der Markenschutz eine extrem wichtige Rolle. So hat etwa die UEFA zahlreiche Marken im Zusammenhang mit der Europameisterschaft sch\u00fctzen lassen, etwa:<\/p>\n\n\n

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\"\"<\/figure>\n<\/div>\n\n\n

(EUTM 017929120)<\/p>\n\n\n\n

und<\/p>\n\n\n

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\"\"<\/figure>\n<\/div>\n\n\n

 (EUTM 018040798)<\/p>\n\n\n\n

sowie die Wortmarke \u201eUEFA EURO 2024\u201c (EUTM 018571341). Diese Marken sind f\u00fcr s\u00e4mtliche Waren und Dienstleistungen gesch\u00fctzt, sodass jeder, der Waren und Dienstleistungen unter Verwendung dieser Zeichen ohne Erlaubnis der UEFA verkauft, eine Markenverletzung riskiert. Das kann hohe Schadensersatzforderungen nach sich ziehen. Im \u00dcbrigen sind zum Beispiel auch die Abbildung des EM-Pokals und des offiziellen EM-Maskottchens markenrechtlich bzw. designrechtlich gesch\u00fctzt.<\/p>\n\n\n\n

Nicht gesch\u00fctzt ist dagegen der Begriff \u201eEURO 2024 Germany\u201c ohne den Zusatz \u201eUEFA\u201c. Die UEFA hatte diesbez\u00fcglich versucht, eine Marke anzumelden, das Markenamt sah aber keine ausreichende Unterscheidungskraft und lie\u00df die Marke daher nicht zu. Aus Sicht des Markenamts war dieser Begriff n\u00e4mlich lediglich beschreibend daf\u00fcr, dass es sich um Merchandisingartikel f\u00fcr die Europameisterschaft 2024 handelt.<\/p>\n\n\n\n

Selbstverst\u00e4ndlich haben nicht nur die UEFA, sondern auch die jeweiligen Sportausr\u00fcster, die Nationalteams und die Sponsoren ein umfangreiches Markenportfolio. Beim F\u00e4lschen eines Trikots k\u00f6nnen daher die Markenrechte mehrerer Markeninhaber zeitgleich verletzt werden.<\/p>\n\n\n\n

Neben Marken sind auch zahlreiche Designs im Zusammenhang mit der EM angemeldet. Das betrifft etwa die Maskottchen oder den EM-Ball.<\/p>\n\n\n\n

Auch Patente k\u00f6nnen eine Rolle spielen, beispielsweise bzgl. der Fu\u00dfb\u00e4lle oder anderer Sportartikel. Allerdings ist das Nachahmen der patentierten Technik in der Regel komplexer als eine einfache Markenverletzung. Kurz vor der EURO 2024 entschied die UPC-Kammer in Hamburg im Rahmen einer einstweiligen Verf\u00fcgung in erster Instanz, dass die Technologie f\u00fcr den Videoassistenten bei der EURO 2024 durch die UEFA und den Produktentwickler Kinexon genutzt werden darf (Az. ACT_16267\/2024)<\/a>. Antragsteller war das niederl\u00e4ndische Unternehmen Ballino, dass eine Verletzung seiner Patentrechte geltend machte. Beim UPC handelt es sich um den “Unified Patent Court” (dt. Einheitspatentgericht), welcher f\u00fcr europ\u00e4ische Einheitspatente<\/a> zust\u00e4ndig ist.<\/p>\n\n\n\n

Au\u00dferdem ist auch das Urheberrecht von Bedeutung. Wenn kein Schutzrecht angemeldet ist, kann hinsichtlich bestimmter Darstellungen und Begriffe Urheberschutz bestehen. Besonders wichtig ist das Urheberrecht im Medienbereich bez\u00fcglich der \u00dcbertragungsrechte an EM-Fu\u00dfballspielen, die einen Gro\u00dfteil der Einnahmen der Veranstalter ausmachen.<\/p>\n\n\n\n

Nahezu die ganze Bandbreite an Schutzrechten ist also von Bedeutung und die Rechteinhaber m\u00fcssen die notwendigen Vorkehrungen treffen, um Schutzrechtsverletzungen weitestgehend zu unterbinden. Dabei empfiehlt es sich insbesondere, im Umfeld der Stadien pr\u00e4sent zu sein, um Schutzrechtsverletzungen vor Ort auszumachen und unmittelbar verfolgen zu k\u00f6nnen. Im Vorfeld sollte selbstverst\u00e4ndlich sichergestellt werden, dass s\u00e4mtliche relevanten Marken, Designs und Patente gesch\u00fctzt sind. Aber auch Grenzbeschlagnahmungen k\u00f6nnen ein geeignetes Mittel zur Unterbindung von Schutzrechtsverletzungen sein.<\/p>\n\n\n\n

Andererseits sollten sich Anbieter von Merchandisingartikeln genau damit vertraut machen, was sie anbieten d\u00fcrfen und was nicht.<\/p>\n\n\n\n

Als Kanzlei beraten wir Sie gerne zu s\u00e4mtlichen Fragestellungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und unterst\u00fctzen Sie bei der Durchsetzung und Verteidigung Ihrer Schutzrechte.<\/p>\n

Igor Link \/ Shutterstock<\/a><\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

2024 wird zum ersten Mal seit 36 Jahren wieder eine Fu\u00dfballeuropameisterschaft in Deutschland ausgetragen. Im zeitlichen und \u00f6rtlichen Zusammenhang eines solchen Events kommt es vermehrt zu Verletzungen von gewerblichen Schutzrechten. Vordergr\u00fcndig spielt hierbei der Markenschutz eine extrem wichtige Rolle. So hat etwa die UEFA zahlreiche Marken im Zusammenhang mit der Europameisterschaft sch\u00fctzen lassen, etwa: (EUTM […]<\/p>\n","protected":false},"author":5,"featured_media":1928,"comment_status":"closed","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[491,489,493,490,492],"class_list":["post-1925","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein","tag-europameisterschaft","tag-fusball","tag-geistiges-eigentum","tag-marken","tag-schutz"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.shp.law\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1925","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.shp.law\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.shp.law\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.shp.law\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/5"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.shp.law\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1925"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/blog.shp.law\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1925\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1931,"href":"https:\/\/blog.shp.law\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1925\/revisions\/1931"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.shp.law\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1928"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.shp.law\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1925"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.shp.law\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1925"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.shp.law\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1925"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}