{"id":1344,"date":"2022-01-24T16:22:49","date_gmt":"2022-01-24T15:22:49","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.shp.law\/?p=1344"},"modified":"2022-01-24T16:22:49","modified_gmt":"2022-01-24T15:22:49","slug":"kann-ich-mir-den-schutz-von-innovationen-leisten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.shp.law\/index.php\/2022\/01\/24\/kann-ich-mir-den-schutz-von-innovationen-leisten\/","title":{"rendered":"Kann ich mir den Schutz von Innovationen leisten?"},"content":{"rendered":"\t\t
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Insbesondere kleinere Unternehmen stellen sich h\u00e4ufig die Frage, ob sie sich den Schutz ihres geistigen Eigentums leisten k\u00f6nnen. <\/span><\/p>\n

Neben vermeintlich hoher Kosten f\u00fcr die Erlangung<\/b> gewerblicher Schutzrechte bestehen Bedenken vor hohen Folge-Kosten<\/b>, beispielsweise im Falle einer Verletzung<\/b> der eigenen Schutzrechte durch Dritte. <\/span><\/p>\n

Im folgenden Artikel m\u00f6chten wir diese Bedenken aufgreifen und die wichtigsten Aspekte nennen die diesbez\u00fcglich zu ber\u00fccksichtigen sind.<\/span><\/p>\n

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Ist die Erlangung gewerblicher Schutzrechte zwangsl\u00e4ufig mit hohen Kosten verbunden?<\/span><\/i><\/p>\n

Viele Mandanten denken vorrangig an den Patentschutz, wenn es um den Schutz geistigen Eigentums geht. Das Patent<\/b> als gewerbliches Schutzrecht f\u00fcr technische Innovationen ist jedoch nur eines einer Vielzahl gewerblicher Schutzrechte<\/b>. <\/span><\/p>\n

Technische Innovationen k\u00f6nnen in manchen L\u00e4ndern auch durch das g\u00fcnstigere und deutlich schneller zu erhaltende Gebrauchsmuster<\/b> gesch\u00fctzt werden. Neben den geringeren Kosten hat man zudem den Vorteil, sehr schnell ein durchsetzbares Schutzrecht zu erhalten. So kann fr\u00fcher gegen m\u00f6gliche Verletzungshandlungen von Wettbewerbern vorgegangen werden.<\/span><\/p>\n

F\u00fcr manche Aspekte eines neuen Produktes eignet sich \u00fcberdies die Anmeldung eines Designs<\/b> oder einer Marke<\/b> besser als die Anmeldung eines technischen Schutzrechtes (Patent und Gebrauchsmuster).<\/span><\/p>\n

Designs und Marken sind teils zu deutlich geringeren Kosten zu erhalten, bei gleichzeitig deutlich k\u00fcrzerem und unkomplizierterem Anmeldeverfahren.<\/span><\/p>\n

Neben der Art des Schutzrechtes sollte auch die Auswahl der L\u00e4nder<\/b> sorgf\u00e4ltig durchdacht sein, f\u00fcr die Schutz beantragt wird.<\/span><\/p>\n

Grunds\u00e4tzlich entfalten Schutzrechte ihre Schutzwirkung nur in den L\u00e4ndern, f\u00fcr die sie erteilt wurden. Nur in diesem L\u00e4ndern k\u00f6nnen Wettbewerber an u.a. Produktion, Einfuhr und Verkauf der gesch\u00fctzten Produkte gehindert werden. <\/span><\/p>\n

Eine sorgf\u00e4ltige Analyse<\/b> von Absatzm\u00e4rkten und Wettbewerbern erlaubt eine gezielte und gut durchachte Auswahl der zu sch\u00fctzenden L\u00e4nder. Oft gen\u00fcgt schon eine Anmeldung im Heimatmarkt, um eine Aktivit\u00e4t eines Wettbewerbers hinsichtlich der gesch\u00fctzten Innovation unrentabel erscheinen zu lassen.<\/span><\/p>\n

Durch das Sicherstellen einer ausreichenden Schutzwirkung bei gleichzeitiger Minimierung der anzumeldenden L\u00e4nder k\u00f6nnen die Kosten f\u00fcr den Schutz ihres geistigen Eigentums reduziert werden.<\/span><\/p>\n

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Sind hohe Folge-Kosten unausweichlich, sobald gewerbliche Schutzrechte erlangt wurden?<\/span><\/i><\/p>\n

Viele Unternehmen schrecken vor dem Schutz ihres geistigen Eigentums zur\u00fcck, weil sie im Falle einer Verletzung durch Dritte hohe Kosten f\u00fcr die Durchsetzung der Schutzrechte<\/b> bef\u00fcrchten.<\/span><\/p>\n

Grunds\u00e4tzlich gilt jedoch: Schutzrechte sind auch dann sinnvoll, wenn der Inhaber nicht gewillt oder in der Lage ist, diese bei Verletzung gerichtlich durchsetzen zu lassen. <\/span><\/p>\n

Eingetragene Schutzrechte schrecken bereits viele potentielle Verletzer ab, da diese ihrerseits hohe Kosten bei einer m\u00f6glichen Verletzungsklage f\u00fcrchten. Eine Schutzrechts-Verletzung tritt dadurch erst gar nicht ein. Eine gerichtliche Durchsetzung der Schutzrechte ist somit nicht n\u00f6tig. Auch bereits ver\u00f6ffentlichte Patentanmeldungen, die noch nicht zu einer Erteilung eines Patentes gef\u00fchrt haben, k\u00f6nnen diese abschreckende Wirkung<\/b> bereits erzeugen.<\/span><\/p>\n

Sollten Sie selbst einer Patentverletzung angeklagt sein, so kann es Ihnen ein vorhandenes Portfolio<\/b> eigener Schutzrechte erm\u00f6glichen, mit dem Inhaber des verletzten Schutzrechts \u00fcber eine Kreuz-Lizenz zu verhandeln. Besitzen Sie eigene, f\u00fcr den Wettbewerber interessante Schutzrechte, so l\u00e4sst sich nicht selten die Nutzung des von Ihnen verletzten Schutzrechts gegen die Nutzung eines Ihrer eigenen Schutzrechte durch den Wettbewerber verhandeln<\/b>.<\/span><\/p>\n

Eigene Schutzrechte hindern ihre Wettbewerber zudem daran, Ihren Handlungsspielraum<\/b> einzuschr\u00e4nken und Innovation sch\u00fctzen zu lassen, an denen auch Sie intensiv arbeiten. Hierdurch kann verhindert werden, dass Sie durch ein Schutzrecht eines Wettbewerbers in der Nutzung einer m\u00f6glicherweise auch durch Sie entwickelten Innovation eingeschr\u00e4nkt werden.<\/span><\/p>\n

Alternativ zu einer eigenen Schutzrechtsanmeldung kann auch eine sogenannte Defensivpublikation<\/b>, auch Sperrver\u00f6ffentlichung genannt, in Betracht gezogen werden. Eine Innovation wird mittels spezieller Verlage und Datenbanken ver\u00f6ffentlicht und wird somit zum Stand der Technik. Da die Erfindung hierdurch nicht mehr als neu gilt, kann beispielsweise kein Patent mehr erteilt werden \u2013 auch nicht durch einen Wettbewerber. So k\u00f6nnen Sie zwar niemanden an der Nutzung der betreffenden Innovation hindern, umgekehrt k\u00f6nnen aber auch Sie nicht an deren Nutzung gehindert werden. Gleichzeitig k\u00f6nnen Sie unmittelbar mit der Vermarktung Ihrer Innovation beginnen.<\/span><\/p>\n

Defensivpublikationen eigenen sich insbesondere f\u00fcr Produkte mit voraussichtlich geringen Marktanteilen oder Produkte, die nicht zum Hauptgesch\u00e4ftsfeld Ihres Unternehmens geh\u00f6ren. Eine Defensivpublikation ist schnell umzusetzen, da einem entsprechenden Verlag lediglich eine Beschreibung der Erfindung zur Verf\u00fcgung gestellt werden muss und diese sofort und ohne Pr\u00fcfung publiziert wird. Diese Schnelligkeit<\/b> kann im Falle kurzer Produktlebenszyklen vorteilhaft sein. Eine Defensivpublikation kann zudem anonym<\/b> ver\u00f6ffentlicht werden.<\/span><\/p>\n

Defensivpublikationen bilden ebenso den fortschreitenden technischen Fortschritt ab wie Patente, Zeitschriftenartikel, Dissertationen oder Fachb\u00fccher. Dadurch werden auch sie zu einer wichtigen Quelle f\u00fcr Recherchen zum Stand der Technik.<\/span><\/p>\n

Die Defensivpublikation ist sicherlich nicht das wichtigste Mittel, um das geistige Eigentum eines Unternehmens zu sch\u00fctzen. In bestimmten Situationen erm\u00f6glicht sie es jedoch, eigene Erfindungen auch ohne gewerbliches Schutzrecht gewinnbringend zu vermarkten.<\/span><\/p>\n

Kommt es tats\u00e4chlich zur Verletzung<\/b> eines Ihrer Schutzrechte durch Dritte<\/b>, so stehen Ihnen unterschiedliche M\u00f6glichkeiten<\/b> offen.<\/span><\/p>\n

Bevor Sie m\u00f6glicherweise eine gerichtliche Durchsetzung<\/b> ihres Schutzrechtes in Betracht ziehen, stehen Ihnen mit der Berechtigungsanfrage<\/b>, Abmahnung<\/b> und einstweiligen Verf\u00fcgung<\/b> weitere sehr effektive Mittel zur Verf\u00fcgung.<\/span><\/p>\n

Sehr oft gen\u00fcgen bereits diese Mittel, um den Dritten zur Einstellung seiner verletzenden Handlungen zu bewegen.<\/span><\/p>\n

Zeigt dies keine Wirkung, so kann eine Verletzungsklage als letztes Mittel in Betracht gezogen werden. Ist der Schutzrechts-Inhaber nicht in der Lage oder nicht gewillt das Kostenrisiko einer Verletzungsklage alleine zu tragen, so kann beispielsweise auch die Finanzierung der Klage<\/b> durch Investoren attraktiv sein.<\/span><\/p>\n

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So vielf\u00e4ltig wie Unternehmen und Erfinder sind auch die M\u00f6glichkeiten, Ihr geistiges Eigentum sch\u00fctzen zu lassen. <\/span><\/p>\n

Eine ma\u00dfgeschneiderte Schutzrechts-Strategie<\/b> ber\u00fccksichtigt insbesondere auch den individuellen Kostenrahmen<\/b>. <\/span><\/p>\n

Bei der Beratung<\/b> legen wir unseren Fokus deshalb auf die konkreten Bed\u00fcrfnisse und Rahmenbedingungen<\/b> unserer Mandanten.<\/span><\/p>


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Wenn auch Sie Fragen rund um eine ma\u00dfgeschneiderte Schutzrechts-Strategie haben, helfen wir Ihnen gerne weiter.<\/span><\/p>\n

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Alexander Reinbold \/ Alexander Schmidt<\/span><\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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