Insbesondere kleinere Unternehmen stellen sich häufig die Frage, ob sie sich den Schutz ihres geistigen Eigentums leisten können. Neben vermeintlich hoher Kosten für die Erlangung gewerblicher Schutzrechte bestehen Bedenken vor hohen Folge-Kosten, beispielsweise im Falle einer Verletzung der eigenen Schutzrechte durch Dritte. Im folgenden Artikel möchten wir diese Bedenken aufgreifen...
Nutzung von Marken anderer Firmen ohne Zustimmung
Die Frage nach der Zulässigkeit taucht im geschäftlichen Alltag häufig auf. So auch kürzlich, als einer unserer Mandanten uns um rechtliche Einschätzung ersuchte. Unser Mandant entwickelt und vertreibt Software-Plattformen, die mittels Schnittstellen mit IT-Systemen anderer Unternehmen kommunizieren können. Zur Beschreibung des Verwendungszwecks seiner Software-Plattform wollte unser Mandant die angebundenen IT-Systeme beschreiben. Hierfür sollten die Marken (z.B....